1. Regelungsgegenstand
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von beeclever GmbH, Universitätsstraße 3, 56070 Koblenz, nachfolgend „Anbieter” genannt, mit ihren gewerblichen Vertragspartnern, nachstehend „Kunde” genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
1.1.1 Die Nutzung der cloudbasierten Shopsoftware der Shopify Inc. unterliegt ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Shopify Inc., Ottawa, Kanada und sind gesondert auf der Homepage von Shopify Inc. einzusehen. Um die cloudbasierte Shopsoftware nutzen zu können, geht der Kunde ein gesondertes Vertragsverhältnis mit Shopify Inc. ein. Die Kosten für die Nutzung der cloudbasierten Shopsoftware können gesondert auf der Homepage der Shopify Inc. eingesehen werden.
1.2 Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Angebot oder Kostenvoranschlag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.
1.3 Angebote oder Kostenvoranschläge des Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich. Das Angebot gilt erst dann als angenommen, wenn dies vom Anbieter schriftlich bestätigt wird.
1.4 Mit der Auftragsbestätigung weist der Anbieter den Kunden gleichzeitig auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen hin.
2. Vergütung
2.1 Die Höhe der Vergütung sowie der Abrechnungsmodus richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung, die dem Angebot oder dem Kostenvoranschlag zu entnehmen ist. Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt 30 Tage nach Zugang der Rechnung oder durch Mahnung oder, wenn der Zeitpunkt der Zahlung kalendermäßig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt steht dem Anbieter ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent zu, sofern der Kunde nicht nachweist, dass dem Anbieter ein geringerer Zinsschaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
2.2 Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er dem Anbieter alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen und den Anbieter von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.
2.3 Falls der Kunde vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann der Anbieter einen angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung als Stornogebühr verlangen.
2.4 Unabhängig vom Auftragswert kann der Anbieter eine Anzahlung von 50%, während der Umsetzung weitere 30% und nach Fertigstellung die übrigen 20% der veranschlagten Rechnungssumme in Rechnung stellen.
2.5 Der Auftrag gilt als fertiggestellt, wenn die Abnahmeerklärung durch den Kunden unterzeichnet wird.
3. Leistungszeit
3.1 Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich automatisch jeweils um den Zeitraum, in dem der Anbieter durch Umstände, die nicht von ihm zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung gehindert ist. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem der Anbieter auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.
4. Mitwirkung des Kunden
4.1 Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Web-Site einzubindenden Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.) in dem Angebot oder dem Kostenvoranschlag vereinbarten Form zur Verfügung. Für die Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich, sofern keine andere, schriftliche Verabredung dazu getroffen wurde.
4.2 Der Kunde stellt dem Anbieter alle sonstigen zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.
4.3 Soweit im Rahmen der Vertragsdurchführung Arbeiten in den Geschäftsräumen des Kunden durchzuführen sind, wird der Kunde den Mitarbeitern des Anbieters während der üblichen Geschäftszeiten ungehinderten Zutritt gewähren und ihnen Räumlichkeiten und Arbeitsmaterial in angemessenem Umfang zur Verfügung stellen.
5. Haftung
5.1 Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
5.2 Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet der Anbieter nicht.
5.3 Die Haftungsbeschränkungen des Abs. 5.2 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5.4 Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5.5 Für den Verlust kundeneigener Daten haftet der Anbieter nur, wenn die Daten vom Kunden ausreichend aktuell und vollständig gesichert wurden und eine Rekonstruktion mit vertretbarem Aufwand möglich ist. Backups von Arbeitsdateien und –Ergebnissen werden nur auf besonderen Wunsch des Kunden erstellt.
5.6 Der Anbieter ist für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Insbesondere ist er nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site resultieren, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
5.7 Der Anbieter haftet nicht für die Zuteilung des vom Kunden beantragten Domainnamens durch die zuständige Registrierungsstelle.
5.8 Der Anbieter haftet nicht für wirtschaftliche Schäden, die auf Grund einer temporären Nichtverfügbarkeit des dem Kunden vom Anbieter zur Verfügung gestellten Angebotes.
5.9 Es kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen shopify und dem Kunden zustande. Die Rechtssicherheit des Shops obliegt einzig und alleine dem Betreiber des Shops. Für Rechtssicherheit gibt es seitens des Anbieters keine Haftung.
6. Abnahme
6.1 Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen.
6.2 Sobald der Anbieter die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Kunde innerhalb von zwei Wochen eine Funktionsprüfung durchführen und den Anbieter über das Ergebnis der Funktionsprüfung, insbesondere über auftretende offensichtliche Mängel, schriftlich unterrichten. Sofern der Kunde dem Anbieter innerhalb dieser Frist keine offensichtlichen Mängel anzeigt oder die Leistung des Anbieters in Gebrauch nimmt, gilt die Abnahme als erteilt. Die Liveschaltung einer Webseite/einer Anwendung oder eines Shops gilt grundsätzlich als Abnahme der gesamten Leistung sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.3 Anlässlich der Funktionsprüfung auftretende, abnahmerelevante Mängel wird der Anbieter in angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist die betreffende Funktionsprüfung zu wiederholen. Die Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung.
6.4 Abnahmebestätigung
„Erklärung:
Mit Annahme dieser Abnahmebestätigung versichert der Auftraggeber, dass die Arbeiten innerhalb des an die beeclever GmbH erteilten Auftrags vom DATUM mit der Auftragsnummer NUMMER vom Auftragnehmer FIRMA mit Projektstand vom DATUM ohne jegliche Mängel und somit in vollem Umfang erbracht wurde. Weiterhin autorisiert der Auftraggeber den Auftragnehmer mit dieser Abnahmebestätigung die Freischaltung des Auftrages. Die Abnahmebestätigung gilt als erteilt, falls wir keinen schriftlichen Widerspruch bis zum DATUM von Ihnen erhalten.
Bitte beachten: eine formlose Anweisung durch den Auftraggeber, die geleisteten Arbeiten ins Netz zu stellen und damit öffentlich zugänglich zu machen, gilt immer als Abnahme des Auftrags.“
7. Nutzungsrechte
7.1 Der Anbieter gewährt ein weltweites Nutzungsrecht für Design-, Programmier- und Textleistungen für den Eigenbedarf. Dieses beinhaltet nicht den gewerblichen und privaten Weiterverkauf dieser Leistung an Dritte. Die Weiterverwendung von digitalen Inhalten stellt eine Verletzung des Urheberrechts dar und wird entsprechend verfolgt.
8. Referenzen
8.1 Der Auftraggeber erteilt beeclever GmbH mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden, außer er schließt dies vor der Erteilung ausdrücklich und schriftlich aus.
9. Sonstiges
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, so ist Koblenz (PLZ 56070) ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
9.3 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB- InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: beeclever GmbH, Universitätsstraße 3, 56070 Koblenz, E-Mail: info@beeclever.de
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
